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   BSG, 25.07.2011 - B 14 AS 101/11 B   

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https://dejure.org/2011,42070
BSG, 25.07.2011 - B 14 AS 101/11 B (https://dejure.org/2011,42070)
BSG, Entscheidung vom 25.07.2011 - B 14 AS 101/11 B (https://dejure.org/2011,42070)
BSG, Entscheidung vom 25. Juli 2011 - B 14 AS 101/11 B (https://dejure.org/2011,42070)
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  • BVerwG, 17.05.2011 - 7 B 17.11

    Gericht; Präsident; Hausrecht; Gewohnheitsrecht; Hausverfügung; Strafprozess;

    Auszug aus BSG, 25.07.2011 - B 14 AS 101/11 B
    Der Präsident eines Gerichts ist aufgrund seines gewohnheitsrechtlich anerkannten Hausrechts befugt, zum Zwecke der Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Dienstbetriebs (verhältnismäßige) Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung im Gerichtsgebäude zu ergreifen, zu denen etwa eine Einlasskontrolle an der Pforte gehört (vgl zuletzt BVerwG, Beschluss vom 17.5.2011 - 7 B 17/11, juris RdNr 8).
  • BSG, 03.07.2003 - B 7 AL 66/02 R

    Förderung der beruflichen Weiterbildung - vorherige Beratungspflicht und

    Auszug aus BSG, 25.07.2011 - B 14 AS 101/11 B
    Das Erfordernis einer vorherigen Beratung als unabdingbare Förderungsvoraussetzung nach § 77 Abs. 1 SGB III ist in der Rechtsprechung geklärt (vgl BSG SozR 4-4300 § 77 Nr. 1).
  • BSG, 04.09.2007 - B 2 U 308/06 B

    Zulassung der Revision im sozialgerichtlichen Verfahren wegen überlanger

    Auszug aus BSG, 25.07.2011 - B 14 AS 101/11 B
    Ebenso wenig ist zu erkennen, dass die Länge des gerichtlichen Verfahrens zu einem entscheidungserheblichen Verfahrensmangel geführt hat (vgl BSG SozR 4-1500 § 160a Nr. 18).
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